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Monday, February 21, 2011
Sunday, February 20, 2011
MASS MEDIA 4 Dev in Morocco
ولعل النقاش الكبير والصاخب الذي أثير على صفحات الجرائد وفي المواقع الاجتماعية حول موعد 20 فبراير والجهات الداعية إليه، سواء اتفقنا أو اختلفنا مع مطالبها، كان مكانه الطبيعي هو التلفزيون العمومي.
للأسف، فضل هذا القطب الإعلامي، الذي يصرف عليه المغاربة من ضرائبهم، أن يصم أذنيه عن سماع أي صوت يختلف مع الصوت الرسمي، مفسحا المجال أمام هؤلاء الشباب والحركات الاحتجاجية للجوء نحو القنوات الأجنبية.
إنني أشعر بالخجل وأنا أتلقى يوميا الدعوات إلى المشاركة في برامج قنوات عالمية حول ما يجري في المغرب اليوم، في الوقت الذي لم أتلق فيه يوما أية دعوة إلى المشاركة في أي برنامج حواري في قنواتنا العمومية. ولا يتعلق الأمر بي شخصيا، بل بكثير من الصحافيين والحقوقيين والسياسيين والفنانين الذين يضعهم التلفزيون في قوائمه السوداء، إما بسبب جرأتهم أو تبنيهم لمواقف سياسية مغايرة للسائد.
إن الإعلام هو قاطرة التغيير. وإذا لم يتم اتخاذ قرارات جريئة، وعلى أعلى مستوى، من أجل تحرير قنواته من الرداءة والتخلف والخوف، فهذا يعني أن
للأسف، فضل هذا القطب الإعلامي، الذي يصرف عليه المغاربة من ضرائبهم، أن يصم أذنيه عن سماع أي صوت يختلف مع الصوت الرسمي، مفسحا المجال أمام هؤلاء الشباب والحركات الاحتجاجية للجوء نحو القنوات الأجنبية.
إنني أشعر بالخجل وأنا أتلقى يوميا الدعوات إلى المشاركة في برامج قنوات عالمية حول ما يجري في المغرب اليوم، في الوقت الذي لم أتلق فيه يوما أية دعوة إلى المشاركة في أي برنامج حواري في قنواتنا العمومية. ولا يتعلق الأمر بي شخصيا، بل بكثير من الصحافيين والحقوقيين والسياسيين والفنانين الذين يضعهم التلفزيون في قوائمه السوداء، إما بسبب جرأتهم أو تبنيهم لمواقف سياسية مغايرة للسائد.
إن الإعلام هو قاطرة التغيير. وإذا لم يتم اتخاذ قرارات جريئة، وعلى أعلى مستوى، من أجل تحرير قنواته من الرداءة والتخلف والخوف، فهذا يعني أن
Saturday, February 19, 2011
تعطيل مواقع اجتماعية بليبيا
فيسبوك من بين مواقع التواصل الاجتماعي التي تتعرض للرقابة أو الحجب في أكثر من بلد عربي (الألمانية) |
قال مستخدمو إنترنت في ليبيا إن السلطات عطّلت أمس لبضع ساعات بعض مواقع التواصل الاجتماعي ومنها موقع فيسبوك.
وأوضح هؤلاء المستخدمون أن عملية التعطيل أو الحجب تمت عصر الخميس, مؤكدين أنهم لم يستطيعوا الدخول على حساباتهم على فيسبوك.
ونقل أحدهم عن ما سماه مصدرا موثوقا في شركة الاتصالات الحكومية أن "تعليمات عليا" صدرت عن المؤسسة تقضي بحجب مواقع التواصل الاجتماعي.
ووفقا للمصدر ذاته, فإن لعملية الحجب صلة مباشرة بما يجري في مصر من احتجاجات شعبية وبما جرى أيضا في تونس.
بيد أن مستخدمين آخرين قالوا إنهم تمكنوا من الوصول إلى حساباتهم على فيسبوك.
يشار إلى أن السلطات المصرية عمدت إلى حجب مواقع التواصل الاجتماعي بما فيها فيسبوك وتويتر خشية استخدامهما للتنسيق للمظاهرات التي تقرر تنظيمها اليوم في إطار ما سمي "جمعة الغضب".
بل إن السلطات المصرية عمدت إلى قطع خدمات الإنترنت والهاتف الجوال بشكل كامل تقريبا صباح اليوم تخوفا من مظاهرات واسعة عقب صلاة الجمعة.
وذكرت تقارير أن سوريا عمدت من جهتها إلى تشديد الرقابة على الإنترنت بسبب الأحداث الجارية
تعطل الإنترنت في ليبيا
Friday, February 18, 2011
Die Kinder der Facebook-Revolution
Staaten im Umbruch
Die Kinder der Facebook-Revolution
Wie kommt es zu Umstürzen? Mit Armut und Unterdrückung allein lassen sich Revolutionen nicht erklären. Massenproteste hängen vom Bestrafungsrisiko eines jeden Einzelnen ab. Das verringert sich, wenn Proteste über das Internet koordiniert werden.
Von Thomas Apolte und Marie Möller
19. Februar 2011 Wie die Weltöffentlichkeit vor mehr als zwei Jahrzehnten in einer Mischung aus Faszination und Sorge auf die ehemals sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas schaute, blickt sie nun auf Ägypten. Hier wie dort scheint ein Volk bereit, sein Geschick selbst in die Hand zu nehmen, sich nicht mehr bevormunden zu lassen und die Herrschenden nach Jahrzehnten der Misswirtschaft und des Machtmissbrauchs in die Flucht zu schlagen.
Mit solchen Ereignissen lebt der Traum vom gerechten Aufstand der Unterdrückten wieder auf. Er ist so alt wie die Menschheit, er hat Philosophen und Literaten fasziniert und nicht zuletzt auch das einfache Volk selbst. Stets glaubten und hofften die Menschen, dass fortwährende Unterdrückung Widerstand erzeugt und dass sich dieser Widerstand früher oder später zu einem Sturm der Revolution auswachsen muss, welcher die ungerechten Herrscher von ihrem Thron fegt. Indes, je genauer man sich die Dinge ansieht, desto größer werden die Zweifel. Denn wenn es wahr wäre,wie wäre dann die jahrzehntealte Herrschaft des Regimes in Nordkorea zu erklären? Schließlich: Wie wäre dann die Jahrzehnte währende Herrschaft Mubaraks selbst zu erklären?
Die vielleicht traurige Wahrheit ist, dass sich autoritäre Regime vor der Masse der Bevölkerung nur selten fürchten müssen. Mehr noch: Zwischen Armut und Unterdrückung der Bevölkerung und der Wahrscheinlichkeit einer Revolution besteht nach allem, was wir wissen, kein Zusammenhang. Unterdrückte Bevölkerungen zeigen oft über Jahrzehnte hinweg keinerlei Anzeichen von Widerstand und nehmen stoisch hin, dass sie mehr und mehr in Armut und Hunger versinken. Dann aber beobachten wir hin und wieder ein plötzliches Aufbegehren, einen geradezu rauschhaften Aufruhr, welcher sich - meist ausgelöst von scheinbar unbedeutenden Ereignissen - explosionsartig verbreitet und entweder mit einer brutalen Niederwerfung endet oder mit dem Kollaps des Regimes. Und noch etwas beobachten wir: Die Zahl der Fälle, in denen eine Revolution in eine anhaltende Verbesserung der Lage der Bevölkerung mündet, ist leider klein.
Das gilt sogar für Hitler, Stalin oder Mao
Unterdrückung und Armut sind höchstens die notwendige Bedingung einer Revolution. Mit der hinreichenden Bedingung ist es wie mit dem am Hals der Katze klingelnden Glöckchen, von dem die Mäuse träumen, weil es deren Leben so viel sicherer machte. Das Problem der Mäuse aber ist: Wer soll der Katze das Glöckchen umbinden? Ist es einmal da, so ist jede Maus geschützt, egal ob sie sich mutig am Umbinden des Glöckchens beteiligt hatte oder nicht. So lässt jede Maus der anderen gern den Vortritt, und am Ende bleiben sie alle ungeschützt. Ganz analog dazu ist es bei einer Revolution: Wer es in ruhigen Zeiten wagt, einem Diktator die Stirn zu bieten, riskiert seine Freiheit, seine persönliche und berufliche Perspektive und vielleicht gar sein Leben. Am Ende aber könnten alle davon profitieren, wenn einer den Mut hätte, den Diktator zu verjagen.
Zum Thema
Aber es kommt noch schlimmer: Eigentlich ist es nie ein einzelner Diktator, der ein Land beherrscht, und das gilt sogar für die Übelsten ihrer Zunft, wie Hitler, Stalin oder Mao. Sie alle sind auf ein System von Loyalitäten in Verwaltung, Polizeiapparat, Geheimdiensten und Militär angewiesen. Deshalb ist es in der Regel nicht damit getan, den Diktator selbst zu aus dem Amt zu entfernen. Man muss es schaffen, das System der Loyalitäten rund um das Regime insgesamt aus den Angeln zu heben. Das gelingt aber nur, wenn eine kritische Masse wichtiger Funktionsträger im Umfeld des Regimes zu einem Wechsel ihrer persönlichen Loyalität bewogen wird.
Kann ein einzelner Mensch etwas dazu beitragen, die Einschätzung hoher Funktionsträger über die Zukunft eines Regimes zu ändern und damit deren Loyalität zu drehen? Die Antwort hängt davon ab, wer der einzelne Mensch ist. Ist er beispielsweise selbst ein hoher Funktionsträger, so mag er in der Lage sein, seinen Kollegen satte Belohnungen für den Fall in Aussicht zu stellen, dass sie sich für den Sturz des Diktators starkmachen. Sind diese Versprechungen glaubwürdig und ist jedes Versprechen an jeden Funktionsträger auch jedem anderen Funktionsträger bekannt, so entsteht ein Gleichgewicht der gegenseitigen Erwartungen. Denn dann wird jeder Funktionsträger es für wahrscheinlich halten, dass alle anderen Funktionsträger die Seiten wechseln, was auch ihm nahelegt, die Seiten zu wechseln. In der Folge kippt das Regime. So etwas geschieht relativ häufig in Diktaturen, aber leider hat es nichts mit einem Volksaufstand zu tun, denn es findet innerhalb konkurrierender Eliten statt. Entsprechend lässt ein solcher Machtwechsel die Bevölkerung in der Regel leer ausgehen.
Auch wenn es zunächst zynisch klingt
Ein wirklicher Volksaufstand erfordert naturgemäß Aktionen einer großen Zahl eher unbedeutender Menschen des Volkes. Kann aber ein einzelner von ihnen hoffen, einen spürbaren Beitrag dazu zu leisten? Das müsste er schließlich, denn sonst wären seine Bemühungen vergebens. Nur: Es geht offenbar nur im Konzert mit einer hinreichend großen Zahl von anderen einfachen Bürgern, und hier fangen die Probleme an. Denn wie soll eine zumeist aus vielen Millionen Menschen bestehende Bevölkerung das Koordinationsproblem bewältigen, welches damit verbunden ist, dass man sich in großer Zahl zur gleichen Zeit und am gleichen Ort zu gefährlichen Protestaktionen zusammenfinden muss mit dem Ziel, eine kritische Masse hoher Funktionsträger vom baldigen Ende des Regimes zu überzeugen, damit diese ihre Loyalität wechseln?
Der politische Ökonom Gordon Tullock hat schon 1971 auf das Grundproblem hingewiesen. Auch wenn es zunächst zynisch klingt: Für den Erfolg einer Protestaktion mit vielen tausend, vielleicht Millionen Teilnehmern ist es letztlich unerheblich, ob ein einzelner Mensch sich ebenfalls für die Teilnahme entscheidet oder nicht. Umgekehrt aber drohen ihm im Falle einer Teilnahme mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit erhebliche Konsequenzen, etwa in Form von Strafen oder Verletzungen. Strenggenommen ist es daher für einen einzelnen Menschen völlig irrational, an einer solchen Aktion teilzunehmen.
Tullock schloss daraus, dass man mit dem Zweck des Umsturzes die Teilnahme an Massenprotesten nicht erklären kann. Er vermutete andere Motive. Hierzu könnte das vielleicht befriedigende Gefühl gehören, dabei gewesen zu sein und seinen Freunden bewiesen zu haben, dass man sich zu den Werten bekennt, für die der Aufstand steht. Das hat Konsequenzen, und die bestehen hauptsächlich darin, dass die Wahrscheinlichkeit der Teilnahme an Massenprotesten sehr sensibel auf Veränderungen des Erwartungswerts der Bestrafung eines Aufständischen reagiert. Unter dem Erwartungswert der Bestrafung versteht man die Höhe der Strafe, multipliziert mit der Wahrscheinlichkeit, dass sie tatsächlich verhängt wird. Und hierin liegt der Schlüssel zum Verständnis der Dynamik von Volksaufständen.
Wenn die Bestrafungswahrscheinlichkeit sinkt
Ist die Wahrscheinlichkeit der Bestrafung groß, so ist auch der Erwartungswert der Strafe groß. Überlegt sich ein Individuum unter diesen Bedingungen die Sache genau, so wird es feststellen: Protestiere ich, so wird das den Erfolg der Revolution praktisch nicht beeinflussen. Ich werde aber mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Strafe erdulden müssen. Ist die Bestrafungswahrscheinlichkeit hingegen gering, so weiß es: Ich habe zwar kaum Einfluss auf den Fortgang der Revolution, aber ich muss auch kaum mit einer Strafe rechnen. Wenn es dem Individuum einfach nur wichtig ist, dabei zu sein, so wird es genau dann dabei sein, wenn die Bestrafungswahrscheinlichkeit nicht zu hoch ist. Daraus folgt die erste wichtige Regel für einen Diktator. Sie lautet: Schaffe ein Überwachungssystem, welches jeden Bürger zu jedem Zeitpunkt im Unklaren darüber lässt, ob er gerade beobachtet wird oder nicht. Diktatoren bespitzeln ihre Bürger vielleicht nicht so sehr deshalb auf Schritt und Tritt, weil sie wirklich alles über ihre Bürger wissen müssten; vielmehr sollen die Bürger wegen der allgegenwärtigen Bespitzelung zu keinem Zeitpunkt einschätzen können, welche Konsequenzen ihnen bei unbotmäßigem Verhalten drohen. Das ist für einen Diktator fast lebenswichtig.
Je mehr Menschen an Umsturzaktionen teilnehmen, desto eher verlieren die Spitzel den Überblick und desto mehr sinkt die Bestrafungswahrscheinlichkeit. In der Sprache der Spieltheorie gibt es daher je nach Ausgangslage zwei Gleichgewichte. Erstens: Ist die Bestrafungswahrscheinlichkeit zunächst hinreichend hoch, so sinkt die Zahl der Teilnehmer an Protestaktionen, was die Bestrafungswahrscheinlichkeit weiter steigen lässt. Die Aktionen versanden. Das zweite Gleichgewicht: Hat die Bestrafungswahrscheinlichkeit einmal einen kritischen Wert unterschritten, so zieht dies weitere Protestierende an, womit die Bestrafungswahrscheinlichkeit weiter sinkt, was wiederum weitere Protestierende anzieht, und so weiter. Zunächst kleine Proteste können sich jetzt schnell zu unkontrollierbaren Massenaktionen auswachsen. Hat sich das zweite Gleichgewicht einmal eingestellt, dann kann ein Regime den Erwartungswert der Bestrafungen nur noch mit sichtbar drastischen Strafmaßen wieder ansteigen lassen, denn über die Bestrafungswahrscheinlichkeit hat es die Kontrolle verloren. So sah das chinesische Regime 1989 nur noch einen Weg zur Rettung seiner Macht: indem es mit brutaler Gewalt auf dem Platz des Himmlischen Friedens zuschlug.
Fassen wir zusammen: Will eine Bevölkerung ihre Unterdrücker abschütteln, so muss sie sich zur selben Zeit in so großer Zahl zusammenfinden, dass die Sicherheitskräfte den Überblick verlieren und daher die Wahrscheinlichkeit einer Strafe für jeden Teilnehmer so weit sinkt, dass er von Strafen nicht mehr abgeschreckt werden kann. Genau das müsste anschließend eine hinreichend große Zahl hoher Funktionsträger zum Wechsel ihrer Loyalität veranlassen.
Was ist der „fokale Punkt“?
Nur: Solange noch keine Massen auf der Straße sind, ist die Wahrscheinlichkeit einer Bestrafung hoch, und es kann für keinen einzelnen Menschen sinnvoll sein, den ersten Schritt zu tun. Wie könnte man also dafür sorgen, dass mit einem Schlag Hunderttausende auf der Straße stehen, damit die Bestrafungswahrscheinlichkeit unter ihre kritische Schwelle fällt? Wer soll es wagen, den ersten Schritt zu tun? Hierin auch liegt der Grund, warum ein Regime sich um die Masse der Bevölkerung in der Regel keine großen Sorgen machen muss. Denn mit einer hohen Bestrafungswahrscheinlichkeit ist es einem einfachen Menschen ebenso unmöglich, die Lawine einer Massenrevolution in Gang zu setzen, wie es einer Maus unmöglich ist, einer Katze ein Glöckchen umzuhängen. Jeder Protest versandet daher schnell, dazu bedarf es nur ein paar Verhaftungen. Nur manchmal will irgendein Zufall, dass die Dinge sich in einer Weise fügen, dass ein Regime für einen Moment die Kontrolle verliert, und solche Momente können in der Tat Revolutionen auslösen. Leider hat die Wahrscheinlichkeit, dass es solche Momente gibt, mit der Lage der Bevölkerung nichts zu tun. Sie entstehen nicht etwa deshalb häufiger, weil eine Bevölkerung arm und unterdrückt ist. Zunehmende Unterdrückung erhöht daher nicht die Wahrscheinlichkeit einer Revolution.
Der Nobelpreisträger Thomas Schelling, einer der originellsten Köpfe der politischen Ökonomik, stellte einmal die Frage, wie wohl zwei Menschen handeln würden, die sich an einem bestimmten Tag in einer bestimmten Stadt verabredet, aber versehentlich den genauen Ort oder die Uhrzeit nicht bestimmt haben. Es spricht viel dafür, dass jeder von ihnen um 12 Uhr mittags oder um 20 Uhr abends zur Verabredung geht, und man wird vielleicht den Bahnhof, sicher aber die gemeinsame Lieblingskneipe aufsuchen. Denn alles dies erhöht die Wahrscheinlichkeit einer zufälligen Übereinstimmung. Einen Ort, den beide mit der höchsten Wahrscheinlichkeit als den Ort einschätzen, den der jeweils andere wählt, nannte Schelling einen „fokalen Punkt“. Hätte eine revolutionsbereite Bevölkerung einen solchen fokalen Punkt, dann könnte dies das Ende eines Regimes bedeuten. Denn dann könnte die Bevölkerung mit einem Schlag die Bestrafungswahrscheinlichkeit aller Teilnehmer unter die kritische Schwelle drücken und im Anschluss die Erwartungen der hohen Funktionsträger auf einen Regimewechsel hin ausrichten. Aber zu dem fokalen Punkt gehören nicht nur Zeit und Ort von Protesten, sondern viel mehr: das Wissen um den Wunsch aller anderen nach einem Regimewechsel sowie die Bereitschaft der anderen zur Teilnahme an einer Revolution und zur Loyalität mit allen Revolutionären. Wenn das nicht alles gleichzeitig zueinander passt, ist jeder in höchster Gefahr, der sich aus seiner Deckung begibt.
Daraus folgt die zweite wichtige Regel eines autoritären Regimes: Vermeide und unterbinde alles, was der Bevölkerung als fokaler Punkt dienen könnte. Deshalb gibt es in autoritären Systemen in aller Regel keine Versammlungsfreiheit, und die Bildung von Verbänden oder gar harmlosen Sportvereinen ist meist unter strikter staatlicher Aufsicht. Nicolae Ceauescu hat es vermutlich das Leben gekostet, dass er am 21. Dezember 1989 grob gegen die zweite Regel autoritärer Regime verstieß. Auf einer regierungsseitig initiierten Jubelkundgebung für das Regime in Bukarest konnten die zunächst spärlichen, dann aber schnell um sich greifenden Rufe gegen Ceauescu schließlich nicht mehr unterbunden werden, und die Situation geriet außer Kontrolle. Der Diktator selbst hatte die Masse formiert und ihr einen fokalen Punkt geboten.
Der vielleicht größte Vorteil der Demokratie
In Polen gelang es den Kommunisten nie, die Versammlung der unzufriedenen Bevölkerung in der katholische Kirche zu unterbinden. So kam es immer wieder zu Aufständen, und aus der Kirche heraus entstand auch die Solidarno. In dem Begriff der Montagsdemonstrationen der untergehenden DDR steckt schon das Element eines fokalen Punktes, auch wenn es dort insgesamt natürlich weit mehr als der Vereinbarung eines Wochentags bedurft hat. Und für die ägyptischen Protestierenden dürften die Ereignisse in Tunesien Teil eines fokalen Punktes gewesen sein.
Hierin wird der vielleicht größte Vorteil der Demokratie deutlich: Erstens wird der Bevölkerung in festgeschriebenen Zeitabständen und Orten der fokale Punkt für einen koordinierten „Umsturz“ der Regierung zur Verfügung gestellt: die Wahl. Die Ironie ist, dass die Regierung dies auch noch selbst organisieren muss. Zweitens werden die persönlichen Kosten einer Umsturzbeteiligung auf den sonntäglichen Spaziergang zum Wahllokal reduziert. Hierdurch entsteht genau jener Zusammenhang, der Revolutionen abseits unserer romantischen Träume fehlt: der Zusammenhang zwischen der Unzufriedenheit der Bevölkerung und der Wahrscheinlichkeit des Machtverlusts der Regierung.
Die Bevölkerung in einer Diktatur ist dagegen darauf angewiesen, dass sich mehr oder weniger zufällig auftretende Faktoren zu einem fokalen Punkt verdichten, was vielleicht in Jahrzehnten größter Entbehrungen nicht geschieht. Plattformen wie Twitter und Facebook dürften indes auch künftig sprichwörtlich revolutionär wirken, auch wenn sie formale demokratische Strukturen nie ersetzen können. Aber sie erleichtern die Koordination revolutionärer Aktivitäten so sehr, dass sich künftig deutlich häufiger fokale Punkte zusammenbrauen könnten. Insoweit ist der Begriff der Facebook-Revolution durchaus treffend.
Mit Facebook-Unterstützung haben es die Ägypter geschafft
Aber auch eine Facebook-Revolution beseitigt keine Diktatur, sondern nur eine Regierung. Denn der Weg des Umsturzes geht immer über den Wechsel der Loyalität hoher Funktionsträger. Nichts garantiert den Protestierenden von der Straße aber, dass diese den Diktator nicht einfach durch sich selbst ersetzen, statt demokratische Strukturen einzuführen. Regelmäßig singen alle Gruppen und Personen in der Stunde der Revolution das Lied vom Wohl des Volkes. Aber ist die Lage erst einmal beruhigt, dann können sich die neuen Amtsinhaber daranmachen, die Faktoren, die sich zum fokalen Punkt verdichtet haben, wieder in ihrem Sinne anzuordnen. Ist das erst einmal geschehen, dann brauchen sie sich um das Wohl der Bevölkerung wiederum nicht zu scheren, dann sind sie die neuen Herrscher. Pierre Vergniaud, der vier Jahre nach der Französischen Revolution von den Jakobinern zum Schafott geführt wurde, fasste das in seinen berühmten letzten Worten zusammen: Die Revolution ist wie Saturn, sie frisst ihre eigenen Kinder.
Tatsächlich ist die Zahl der Staaten, in denen demokratische Strukturen oder auch nur bessere Herrscher auf eine Revolution folgten, sehr überschaubar, wenngleich es sie gibt. Aber Demokratie braucht mehr als Mehrheitsentscheidungen. Sie braucht ein feingesponnenes Netz von Institutionen und Kontrollmechanismen, welche tief in der Gesellschaft verankert sind. Nur so können neue Herrscher unter die Kontrolle demokratischer Regeln gebracht werden, ohne dass man auf die Formierung eines neuen fokalen Punktes warten muss.
Damit das funktioniert, darf im Prinzip keine bedeutende oder unbedeutende Machtposition an keiner Stelle der Gesellschaft sicher sein vor Wettbewerbern, welche den Trägern dieser Macht über allgemein akzeptierte Regeln die Position streitig machen könnten, und das bis in die letzte Amtsstube und in die letzte staatliche oder halbstaatliche Organisation hinein. Deshalb ist die Entwicklung der modernen rechtsstaatlichen Demokratien eine so große Kulturleistung, aber sie realisierte sich auf einem steinigen Weg voller Rückschläge und Neuanfänge. Mit Facebook-Unterstützung haben es die Ägypter geschafft, einer Katze das Glöckchen umzuhängen. Nun kommt es darauf an, Regeln zu schaffen, die auch jeder neuen Katze ein solches verordnen. Das ist noch einmal eine ganz neue Aufgabe. Sollte sie aber gelingen, dann könnte das der Anfang zur Herausbildung demokratischer Strukturen in Ägypten sein.
Thomas Apolte (50) ist Professor für Volkswirtschaftslehre am Centrum für Interdisziplinäre Wirtschaftsforschung der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster und seit November auch Dekan der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät. Studiert hat Apolte - nach einer Ausbildung zum Elektroinstallateur in seinem Heimatort Krefeld - an der Universität Duisburg. Seine Dissertation über „Die politische Ökonomie der Systemtransformation“ wurde mehrfach ausgezeichnet.
Marie Möller (27) ist Diplom-Volkswirtin und wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Thomas Apolte in Münster. Neben ihrem Studium hat sie als Mathe-Tutorin am Institut für Statistik und Ökonometrie der Freien Universität Berlin gearbeitet. In ihrer Diplomarbeit hat sich die Berlinerin mit Intergenerationaler Mobilität und Chancengleichheit befasst. Derzeit untersucht sie die Zusammenhänge zwischen Demokratiegrad und Wohlstandsniveau. (hig.)
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, REUTERS
Bildmaterial: dpa, REUTERS
Wednesday, February 16, 2011
Morocco campaign #feb20 #morocco
، فهناك العديد من الحركات الشبابية المستقلة بالفعل عن كل التيارات السياسية والحزبية والإيديولوجية، مثل حركة «ديمقراطية كرامة» التي عممت شريطا مصورا في اليوتوب يلخص فيه أعضاؤها الأسباب التي دفعت كل واحد منهم إلى اتخاذ قرار التظاهر يوم 20 فبراير، وهي أسباب تتعلق أساسا برغبة أعضاء الحركة في فضح اللصوص الذين سرقوا المغرب، والدفاع عن حق العلاج والسكن والشغل وسائر الحقوق المدنية التي لم نكل أو نمل في هذه الجريدة، كما يحدث أيضا في جرائد أخرى مستقلة، من الدفاع عنها يوميا وبكل الأشكال التعبيرية الممكنة.
معارضة وتأييد للقذافي على الفيسبوك
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محمد العلي المعلومات عن احتجاجات الليبيين على نظام العقيد معمر القذافي شحيحة رغم كل اجتهاد وكالات الأنباء والمواقع الإخبارية والصحف والتلفزيونات. ولا حاجة هنا للجوء إلى التلفزيون الرسمي ما دام مشغولا في بث رسائل التأييد للزعيم وحشد أنصاره في طول البلاد وعرضها. أمام هذا الشح المتأتي من تشديد النظام لرقابته القديمة على الإعلام المحلي والأجنبي لا يبقى أمام الراغب في المتابعة إلا البحث في الفيسبوك. ذلك المصدر السحري الذي أصبح مصدرا للمعلومات للمهتمين بقضية أو موضوع وللإعلاميين أيضا في الحالة الليبية. ورغم التردد الذي يطبع اللجوء إلى هذه الوسيلة للحصول على المعلومات عن هذا البلد العربي الذي يحكمه العقيد القذافي منذ أكثر من أربعين عاما, فإن الحصيلة ليست سيئة رغم كل التعامل الحذر الذي يميز تعامل الإعلامي المحترف مع مثل هذه المواقع.
وينك وينكفهناك تعثر على أفلام فيديو سيئة الإضاءة والتصوير لكنها توثق مظاهرة صغيرة نفذتها ليلا بعض النساء الليبيات أمام مقر مديرية أمن بنغازي. وفيها تترد صرخات "يا قذافي وينك وينك تعال شوف المظلومين" و"يا الله يا معين تعال شوف المظلومين". عندها يتأكد الانطباع بأن العربي أينما كان تغلب بالفعل على خوفه من رجل الأمن بعدما فعله شبان تونس ومصر وإسقاطهم لنظامين كان مجرد التفكير في إسقاطهما قبل ديسمبر/ كانون الأول الماضي ضربا من أحلام اليقظة. وفي الموقع ذاته ترى متابعة إخبارية بدائية لما جرى صباح اليوم في بنغازي من مواجهات بين متظاهرين مطالبين بإطلاق حقوقي موصوف بأنه من منتقدي الحكومة، وأنصار النظام من أعضاء اللجان الشعبية الليبية ورجال الأمن. وعلى الموقع ذاته تسمع أيضا بنبأ تعطيل الدراسة في مدارس تلك المدينة الساحلية الليبية المعروفة بمعارضتها للنظام ومعاقبته الدائمة لها عبر تقليص الخدمات. في المقابل ومع صعوبة الدخول إلى مواقع الصحف الليبية المرخصة وبينها "قورينا" لا يتبقى إلا البحث في مواقع أخرى على الفيسبوك فيها رأي محايد أو موال للسلطة في أسوأ تقدير. هنا يعثر الباحث على موقع يحمل اسم "يحدث في ليبيا فقط" مع عنوان فرعي يقول "أكثر من 50 ألف منضم للتغيير والإصلاح والعدل، لا للفتنة والفوضى والفساد".
المعلومات الواردة حول ليبيا عبر فيسبوك سواء كان مصدرها المعارضة أو الموالاة ليست أخبارا بالمعنى المتعارف عليه لكنها تشي بأن حاجز الخوف كسر عند بعض الليبيين مثلما حصل في مصر وقبلها تونس وربما البحرين. وتشي كذلك بأن المرتبطين بالنظام جاهزون بدورهم للتحرك والدفاع عما يعتبرونه مصدرا للاستقرار بغض النظر عما فعله الحاكم خلال إقامته المديدة على رأس البلاد والعباد.ثمة مراقبون كثيرون تساءلوا بعد سقوط مبارك من هو التالي على القائمة؟ وهل يكون القذافي؟ |
Tuesday, February 15, 2011
Secretary Clinton: The Internet Has Become The World’s Town Square
Leena Rao57 minutes ago
U.S. Secretary of State Hillary Clinton took the stage at George Washington University today to address ‘Internet Freedom’ and ways that the U.S. can ensure free internet access around the world. You can watch a live video of the speech on Facebook here. The announcement is timed with the measures taken by the Egyptian government to restrict internet access to citizens during the massive protests against the Mubarak regime. Much of the organization of the initial protests and rallies in Egypt took place over Twitter and Facebook over the past few weeks.
Clinton, who previously called on former Egyptian president Mubarak unblock social media sites such as Facebook and Twitter, said that Egypt did not want the world to watch or witness what was taking place in the country. She drew similarities to the protests in Iran last year, where the internet and cellphone access were also shut down by the government.
Unlike, the situation in Iran, the story ended differently for Egypt. The internet is an accelerant of the way to start political change, says Clinton, and there is now a debate of whether the internet is a voice for surpression or liberation. But with 2 billion people online worldwide, Clinton says that the internet has become the world’s Town Square, where people are assembling to connect with each other. And that presents a challenge, says Clinton. “We need to have a serious conversation about what rules should exists and not exist and why.” She adds, “the freedom to assemble and associate is applicable to cyberspace.”
Clinton explains, “For the U.S. the choice is clear— we place ourselves on the side of openness. Internet freedom raises tensions like all freedoms do but the benefits outweigh the costs.”
Others have taken a different approach than the U.S. government, says Clinton. Some governments that arrest bloggers and limit their access to the internet may claim to be seeking security but they are taking the wrong path, she asserted.
The second challenge is protecting both transparency and confidentiality on the internet, she says. “In addition to being a public space, the internet is also a channel for private communication and there must be a way to protect confidential communications.” Clinton particularly highlights the importance of government communications, calling out Wikileaks, which she says began with an act of theft, similar to the act of smuggling papers from a briefcase.
She explains that many of cables released by Wikileaks relate to human rights issues around the world and it is dangerous work to publish these diplomatic cables. With this, Wikileaks exposed people to greater risks. And we did not ask or mandate that companies to shut down support to Wikileaks, she maintains.
Deleting writing, blocking content and arresting speakers only drives people with strong ideas to the fringes, where convictions deepen with challenges, Clinton explains. When it comes to online speech, the U.S. has chosen to urge are citizens to act with civility and recognize the power their speech has online.
Speaking specifically to the web, Clinton says that social networking sites are now becoming a collaborative space for assembly and political expression. Walls preventing this interaction are far easier to erect than maintain, she warns. “And these actions incur opportunity costs for closed freedom of expression. When countries curtail internet freedom, they place limits on economic future.”
Freedom of expression is part of what fuels innovation in a country, Clinton says. She highlights China, where internet censorship is high but economic growth is strong. But she warns that the restrictions will have economic costs for China in the future.
I urge countries to join us in the bet we have made, which is a bet that an open internet will lead to stronger countries, she concludes. Innovation thrives where ideas of all kinds are shared and explored. The U.S. will continue to promote and internet where people’s rights are protected, and has found strong partners and organizations to support this initiative worldwide.
Some have criticized the U.S. for not pouring money into a single technology, says Clinton, but there’s no technology available to prevent the surpression of internet access. “There’s no App for that so get working,” she said.
“This is just the opening act in terms of internet usage. We are playing for the long game. Progress on this front will be measured in years, not seconds. Let us remember that internet freedom is about ensuring that internet remains a space where all kinds of activities can take place. We want to keep the internet open for the protester using social media to organize protests, the lawyer who is blogging to expose corruption, for the small business manager in Kenya using her mobile phone to chart profits and more.”
Internet freedom is one of the grand challenges of our time, she concludes. “We enlist your help on behalf of this struggle for human rights, freedom and dignity.”
Sunday, February 13, 2011
باسم الشعب
وإذا كان اليسار الراديكالي الجذري لديه خطة واضحة لاختراق الجمعيات والمواقع الاجتماعية الإلكترونية عبر «مناضليه» المنتشرين في الشبكة العنكبوتية، فإن نقطة ضعفه تبقى هي افتقاره إلى الامتداد الشعبي الذي بدونه يستحيل تحقيق الثورة الموعودة التي بواسطتها يحلم هؤلاء بإسقاط النظام.
ولهذا، فإن الحديث باسم الشعب وبالنيابة عنه أصبح الرياضة المفضلة لهؤلاء في ساحات العاصمة وشوارعها الخلفية
هذه الأسئلة هو صناديق الاقتراع، التي تظل المعبر الوحيد عن إرادة الشعوب. أما أن يطالب هؤلاء بإلغاء الانتخابات
والأحزاب السياسية والمؤسسات الدستورية وتعويضها بغرف الدردشة في «الفيسبوك» و«تويتر» و«يوتوب»، فهذا هو العبث بعينه.
في الدول الديمقراطية، تستخدم الأحزاب السياسية والوزراء والنواب في البرلمان هذه المواقع الاجتماعية للتواصل مع الشعب والإنصات لمطالبه. وليس هناك عاقل واحد في أوربا وأمريكا طالب بتعويض مقرات الأحزاب بغرف الدردشة، والنواب المعارضين والوزراء بالزعماء المدردشين الساهرين أمام شاشات حواسيبهم والمنقطعين عن العالم الواقعي الذي تعيشه الأغلبية الساحقة من أبناء الشعب.
قبل أن تتحدثوا باسم الشعب، عليكم أن تأخذوا موافقته أولا، وإلا فأنتم تمارسون عليه الحجر، والحجر لا يمارس سوى على السفهاء، فهل تعتقدون أن المغاربة سفهاء إلى هذا الحد؟
ولهذا، فإن الحديث باسم الشعب وبالنيابة عنه أصبح الرياضة المفضلة لهؤلاء في ساحات العاصمة وشوارعها الخلفية
هذه الأسئلة هو صناديق الاقتراع، التي تظل المعبر الوحيد عن إرادة الشعوب. أما أن يطالب هؤلاء بإلغاء الانتخابات
والأحزاب السياسية والمؤسسات الدستورية وتعويضها بغرف الدردشة في «الفيسبوك» و«تويتر» و«يوتوب»، فهذا هو العبث بعينه.
في الدول الديمقراطية، تستخدم الأحزاب السياسية والوزراء والنواب في البرلمان هذه المواقع الاجتماعية للتواصل مع الشعب والإنصات لمطالبه. وليس هناك عاقل واحد في أوربا وأمريكا طالب بتعويض مقرات الأحزاب بغرف الدردشة، والنواب المعارضين والوزراء بالزعماء المدردشين الساهرين أمام شاشات حواسيبهم والمنقطعين عن العالم الواقعي الذي تعيشه الأغلبية الساحقة من أبناء الشعب.
قبل أن تتحدثوا باسم الشعب، عليكم أن تأخذوا موافقته أولا، وإلا فأنتم تمارسون عليه الحجر، والحجر لا يمارس سوى على السفهاء، فهل تعتقدون أن المغاربة سفهاء إلى هذا الحد؟
Friday, February 11, 2011
7 آلاف ينضمون لدعوة الاحتجاج السلمي في المغرب
7 آلاف ينضمون لدعوة الاحتجاج السلمي في المغرب
أيمن بن التهامي
GMT 0:49:00 2011 الجمعة 11 فبراير
أكدت "حركة 20 فبراير" التظاهر ابتداء من الأحد المقبل في المغرب حتى الاستجابة لمطالب الديمقراطية.
إنضم نحو 4 آلاف شخص، خلال ستة أيام، لدعوة الاحتجاج السلمي في المغرب، يوم 20 شباط -فبراير، التي أطلقتها مجموعة على الموقع الاجتماعي فايسبوك، ما جعل عددهم ينتقل من 3 آلاف إلى 7 آلاف، على بعد حوالي 10 أيام من الموعد المذكور.
وكان عدد المشتركين في "حركة 20 فبراير" منحصرا في المئات، قبل أن يلاحظ تزايد عدد المنضمين يوما بعد آخر.
ويأتي هذا في وقت أكدت الحركة، في بلاغ لها، "نعلن عن مبادرتنا نحن مجموعة من النشطاء الحقوقيين والنقابيين، بتنظيم مسيرة بالرباط للمطالبة بالديمقراطية يوم الأحد 20 فبراير الجاري".
وأضافت أن "انكشاف زيف الشعارات الدعائية حول المشروع الديمقراطي الحداثي، يتطلب مواقف حازمة، وتعبئة استثنائية للوقوف والخروج للتظاهر السلمي ابتداء من يوم الأحد حتى الاستجابة للمطالب الاستعجالية للتغيير والقطع مع استمرار النسق الحالي".
وأشارت إلى أن ذلك يتأتى عبر "حل البرلمان الحالي بمجلسيه، وإقالة حكومة عباس الفاسي، وتغييرها بحكومة ائتلاف وطني تعمل على توفير الشروط لانتخابات تشريعية في أجل لا يتعدى ستة أشهر، وإطلاق سراح كافة المعتقلين السياسيين والحقوقيين، وإحداث هيئة لوضع مشروع دستور جديد للبلاد يتماشي مع قيم الديمقراطية الحقيقية، ويتم من خلاله الاتفاق على القيم الأساسية التي ترتكز عليها الدولة ويستظل الشعب بها والمتعارف عليها، ويمكن المغرب من نظام سياسي برلماني يضمن للشعب أن يستعيد حقوقه وحرياته في إبداء الرأي، ويقرر ما يراه في إدارة شئون وطنه، والعمل على تنفيذ تطبيق كافة توصيات هيئة الإنصاف والمصالحة".
كما يتأتى ذلك أيضا عبر "إحداث هيئة وطنية للتحقيق في كل جرائم الفساد والثراء غير المشروع، وتبديد ونهب أموال الشعب وأصول الدولة، وتقديم كل المتهمين للمحاكمة العادلة، واتخاذ الإجراءات الكفيلة باسترداد ما نهب من موارد البلاد وثرواتها، وإحداث هيئة لمراجعة قانون الأحزاب ومدونة الانتخابات، لتحقيق شروط التنافس الديمقراطي والتكافؤ بين الأحزاب، ووضع الآليات القانونية لضمان عدم تدخل السلطة التنفيذية في الانتخابات، وإحداث هيأة مستقلة للسهر على العمليات الانتخابية".
وذكرت أن "مسيرة 20 فبراير نقطة نظام لانبثاق الأمل بعد أن تعمق الإحباط، وانتشر اليأس من التغيير والإصلاح السياسي. فبعد عقد من انتظار تحقق شعارات العهد الجديد، والمفهوم الجديد للسلطة، والإصلاحات الكبرى، تأكد أن اختيارات الدولة وممارستها لن تتغير بالانتظار أبدا".
وحدد البلاغ أهداف هذه المسيرة في "إصلاح عميق للنظام السياسي بتحويل الملكية المطلقة إلى ملكية برلمانية يؤطرها دستور ديمقراطي يضمن للشعب المغربي حقه في أن يكون مصدر السلطة، وممارسة سيادته كاملة عن طريق هيئات تمثيلية منتخبة انتخابا حرا ونزيها، تنبثق عنها حكومة مسؤولة عن وضع السياسة العامة للبلاد، وتنفيذها في كافة المجالات، يقر فصل السلطات، واستقلال القضاء، ويقنن شروط التداول الديمقراطي على السلطة، ويضع مبادئ احترام الحريات العامة و الفردية وحقوق الإنسان".
كما تهدف، حسب المصدر نفسه، إلى "إعادة هيكلة الاقتصاد الوطني باعتماد إستراتيجية اقتصادية جديدة منطلقها توفير شروط ومقومات إقلاع اقتصادي حقيقي، يضع حدا لاقتصاد الريع، ويمكن من إعادة توزيع الثروة الوطنية على قواعد الإنصاف و العدالة الاجتماعية، ويستجيب لتلبية حاجيات المواطنين والمواطنات في السكن اللائق، والصحة، والتعليم، والنقل، و باقي الخدمات الضرورية للعيش بحرية وكرامة، إلى جانب تحرير الإعلام العمومي من الوصاية الخانقة للدولة، ليتحول إلى إعلام يعكس تعددية المجتمع المغربي السياسية والثقافية واللغوية، وليمارس مسؤوليته في متابعة أداء السلطات الثلاث الأخرى بحريه ونقل هذا الأداء إلى الشعب مصدر السلطات".
إنضم نحو 4 آلاف شخص، خلال ستة أيام، لدعوة الاحتجاج السلمي في المغرب، يوم 20 شباط -فبراير، التي أطلقتها مجموعة على الموقع الاجتماعي فايسبوك، ما جعل عددهم ينتقل من 3 آلاف إلى 7 آلاف، على بعد حوالي 10 أيام من الموعد المذكور.
وكان عدد المشتركين في "حركة 20 فبراير" منحصرا في المئات، قبل أن يلاحظ تزايد عدد المنضمين يوما بعد آخر.
ويأتي هذا في وقت أكدت الحركة، في بلاغ لها، "نعلن عن مبادرتنا نحن مجموعة من النشطاء الحقوقيين والنقابيين، بتنظيم مسيرة بالرباط للمطالبة بالديمقراطية يوم الأحد 20 فبراير الجاري".
وأضافت أن "انكشاف زيف الشعارات الدعائية حول المشروع الديمقراطي الحداثي، يتطلب مواقف حازمة، وتعبئة استثنائية للوقوف والخروج للتظاهر السلمي ابتداء من يوم الأحد حتى الاستجابة للمطالب الاستعجالية للتغيير والقطع مع استمرار النسق الحالي".
وأشارت إلى أن ذلك يتأتى عبر "حل البرلمان الحالي بمجلسيه، وإقالة حكومة عباس الفاسي، وتغييرها بحكومة ائتلاف وطني تعمل على توفير الشروط لانتخابات تشريعية في أجل لا يتعدى ستة أشهر، وإطلاق سراح كافة المعتقلين السياسيين والحقوقيين، وإحداث هيئة لوضع مشروع دستور جديد للبلاد يتماشي مع قيم الديمقراطية الحقيقية، ويتم من خلاله الاتفاق على القيم الأساسية التي ترتكز عليها الدولة ويستظل الشعب بها والمتعارف عليها، ويمكن المغرب من نظام سياسي برلماني يضمن للشعب أن يستعيد حقوقه وحرياته في إبداء الرأي، ويقرر ما يراه في إدارة شئون وطنه، والعمل على تنفيذ تطبيق كافة توصيات هيئة الإنصاف والمصالحة".
كما يتأتى ذلك أيضا عبر "إحداث هيئة وطنية للتحقيق في كل جرائم الفساد والثراء غير المشروع، وتبديد ونهب أموال الشعب وأصول الدولة، وتقديم كل المتهمين للمحاكمة العادلة، واتخاذ الإجراءات الكفيلة باسترداد ما نهب من موارد البلاد وثرواتها، وإحداث هيئة لمراجعة قانون الأحزاب ومدونة الانتخابات، لتحقيق شروط التنافس الديمقراطي والتكافؤ بين الأحزاب، ووضع الآليات القانونية لضمان عدم تدخل السلطة التنفيذية في الانتخابات، وإحداث هيأة مستقلة للسهر على العمليات الانتخابية".
وذكرت أن "مسيرة 20 فبراير نقطة نظام لانبثاق الأمل بعد أن تعمق الإحباط، وانتشر اليأس من التغيير والإصلاح السياسي. فبعد عقد من انتظار تحقق شعارات العهد الجديد، والمفهوم الجديد للسلطة، والإصلاحات الكبرى، تأكد أن اختيارات الدولة وممارستها لن تتغير بالانتظار أبدا".
وحدد البلاغ أهداف هذه المسيرة في "إصلاح عميق للنظام السياسي بتحويل الملكية المطلقة إلى ملكية برلمانية يؤطرها دستور ديمقراطي يضمن للشعب المغربي حقه في أن يكون مصدر السلطة، وممارسة سيادته كاملة عن طريق هيئات تمثيلية منتخبة انتخابا حرا ونزيها، تنبثق عنها حكومة مسؤولة عن وضع السياسة العامة للبلاد، وتنفيذها في كافة المجالات، يقر فصل السلطات، واستقلال القضاء، ويقنن شروط التداول الديمقراطي على السلطة، ويضع مبادئ احترام الحريات العامة و الفردية وحقوق الإنسان".
كما تهدف، حسب المصدر نفسه، إلى "إعادة هيكلة الاقتصاد الوطني باعتماد إستراتيجية اقتصادية جديدة منطلقها توفير شروط ومقومات إقلاع اقتصادي حقيقي، يضع حدا لاقتصاد الريع، ويمكن من إعادة توزيع الثروة الوطنية على قواعد الإنصاف و العدالة الاجتماعية، ويستجيب لتلبية حاجيات المواطنين والمواطنات في السكن اللائق، والصحة، والتعليم، والنقل، و باقي الخدمات الضرورية للعيش بحرية وكرامة، إلى جانب تحرير الإعلام العمومي من الوصاية الخانقة للدولة، ليتحول إلى إعلام يعكس تعددية المجتمع المغربي السياسية والثقافية واللغوية، وليمارس مسؤوليته في متابعة أداء السلطات الثلاث الأخرى بحريه ونقل هذا الأداء إلى الشعب مصدر السلطات".
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